AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
digitale Produktschmiede GmbH
Ritterstraße 8
33602 Bielefeld
Deutschland
Stand: Januar 2023
Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der digitale Produktschmiede GmbH und ihren Auftraggebern. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen der digitale Produktschmiede GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, soweit nicht ausdrücklich abweichende schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden.
2. Vertragsgegenstand
Der Auftragnehmer erbringt Beratungs-, Produktmanagement- und Unterstützungsleistungen im Bereich digitaler Produktentwicklung, sowie Beratung im Bereich KI Einführung sowie Integration. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Projektvertrag.
3. Selbstständigkeit und Weisungsfreiheit
Der Auftragnehmer handelt als selbstständiger Unternehmer. Er ist nicht in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingegliedert und unterliegt keinen fachlichen oder zeitlichen Weisungen. Die Leistungen werden eigenverantwortlich, mit eigenen Betriebsmitteln und auf eigene Rechnung erbracht.
4. Leistungserbringung
Der Auftragnehmer ist in der Wahl von Arbeitszeit, Arbeitsort und -weise frei, sofern keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde. Ein Anspruch auf persönliche Leistungserbringung besteht nicht. Der Auftragnehmer ist berechtigt, geeignete Mitarbeiter oder Subunternehmer einzusetzen. Der Auftragnehmer schuldet keinen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg, sondern die Erbringung der vereinbarten Leistungen nach den anerkannten Standards des digitalen Produktmanagements und der Beratung.
5. Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach dem im Angebot genannten Honorar (z. B. Tagessatz zzgl. gesetzlicher MwSt). Leistungen werden monatlich abgerechnet. Reisekosten und Spesen werden nach vorheriger Abstimmung und gegen Nachweis ersetzt, falls kein dedizierter Stundensatz inkl. Reisekosten („All-In-Stundensatz“) abgeschlossen wurde.
6. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Entscheidungen rechtzeitig bereitzustellen.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen. Mehraufwände oder Verzögerungen, die hierdurch entstehen, kann der Auftragnehmer gesondert in Rechnung stellen.
7. Nutzungsrechte
Sofern im Rahmen der Leistungserbringung schutzfähige Ergebnisse entstehen, erhält der Auftraggeber ein Einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Verwendung. Weitergehende Rechte bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
Soweit im Rahmen der Leistungserbringung Software, Tools oder Inhalte Dritter eingesetzt oder integriert werden, gelten deren Lizenzbedingungen ergänzend. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber hierüber informieren.
8. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen und Geschäftsgeheimnisse. Diese Pflicht gilt auch über das Vertragsende hinaus.
Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind, dem Empfänger bereits bekannt waren oder die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder behördlicher Anordnung offengelegt werden müssen.
9. Haftung
Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Der Auftraggeber ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich.
10. Vertragsdauer und Kündigung
Die Laufzeit und Kündigungsmodalitäten richten sich nach der jeweiligen Projektvereinbarung. Eine ordentliche Kündigung ist, sofern nicht anders vereinbart, mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende möglich.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.
Die Schriftform im Sinne dieser AGB umfasst auch die Textform (z. B. E-Mail).